§ 1 Gültigkeit der Bestimmungen
- Die Firma OneTwoMax Kai Seefeldt, Friedenstr. 13, 91220
Schnaittach (nachfolgend Betreiber bzw. OneTwoMax genannt) betreibt
das Internetangebot OneTwoMax:
OneTwoMax besteht aktuell aus folgenden Services die laufend erweitert
werden und um weitere Services ergänzt werden:
Gästebuch,
Forum,
Umfrage,
Form-Mailer,
Newsletter,
Invite Friends,
Link Redirects,
Newsticker
(nachfolgend 'OneTwoMax Tools' genannt)
Ausschließlich auf
Grundlage der Geschäftsbedingungen von OneTwoMax ist die Nutzungen des Angebots möglich.
Eventuell entgegenstehenden
Bedingungen, Erweiterungen oder Einschränkungen seitens des
Antragstellers wird hiermit von OneTwoMax ausdrücklich widersprochen, diese
werden nicht Vertragsbestandteil.
- Eine Nutzung der OneTwoMax Tools ohne Anerkennung dieser Allgemeinen
Nutzungsbedingungen ist ebenso unzulässig wie eine Nutzung unter
Umgehung der hierfür vorgesehenen Zugangswege.
§ 2 Vertragsabschluß
- Mit der Online Anmeldung bewirbt sich der Antragsteller für die Nutzung
der OneTwoMax Tools. Bei der Online Anmeldung handelt es sich insofern um ein
Angebot zum Abschluss eines ASP (Application Service Providing) Vertrags zur
Fernnutzung von Software.
- Der Vertrag gilt als zustandegekommen, wenn der Antragsteller (nachfolgend
Nutzer genannt) sich das erste mal in das Kundenmenü einloggt.
§ 3 Teilnahmeregeln & Ausschlüsse
-
Die Nutzung der OneTwoMax Tools ist für den Antragsteller grundsätzlich
gratis und unter genauer Beachtung dieser Teilnahmeregeln unverbindlich.
Der Service wird u.a. über Werbung finanziert und kann daher gratis angeboten werden.
Bei einer gratis Nutzung der OneTwoMax Tools, Webseiten und Service akzeptiert der Nutzer
die Einblendung von Werbe Bannern, Textanzeigen und anderen Werbeformen der OneTwoMax Werbepartner.
Zudem ist der Nutzer damit einverstanden regelmäßige Informations E-Mails und sonstige Werbung
von OneTwoMax oder seinen Werbepartnern zu empfangen.
Alle gegebenen Angaben dürfen von One Two Max (12max) verarbeitet und genutzt werden.
(auch von externen Datenverarbeitern wie z.B. Datenerfassern und Internetdienst-Anbieter)
Die personenbezogene Nutzung wird ausschliesslich auf die Organisationen und Unternehmen
aus den verschiedenen Branchen beschränkt, die den erkennbaren Interessen und Wünschen der
Registrierten entgegenkommen. Für diese Organisationen und Unternehmen dürfen Informationen,
Gutscheine, Warenproben, Geschenke, Angebote und Muster (per Post, per E-Mail und/oder per Telefon)
übermittelt werden. OneTwoMax kann jederzeit die Werbeformen ändern und anpassen.
- Anbieter von Internetangeboten mit legalen "Erotik Inhalten"
sind von der Nutzung der OneTwoMax Tools ausgeschlossen.
Eine Nutzung der kostenpflichtigen Versionen der OneTwoMax Tools ist
jedoch gerne erwünscht.
- Der Antragsteller darf die OneTwoMax Tools nur nutzen, sofern er
eine eigene Homepage betreibt.
- Der Betreiber stellt lediglich die Technik zur Nutzung der OneTwoMax
Tools bereit. Die Verantwortung für die Inhalte trägt der
Nutzer. Eine Überwachung oder Überprüfung durch den
Betreiber findet grundsätzlich nicht statt.
- Anbieter von Internetangeboten mit gesetzlich verbotenen (Warez-/Cracks-Angebote,
Links auf solche Angebote oder illegale MP3-Files), radikalen, rassistischen,
pornographischen, gewaltverherrlichenden, beleidigenden oder sonstigen
nicht zulässigen Inhalten sind von der Nutzung der OneTwoMax
Tools ausgeschlossen. Darüber hinaus behält sich der Betreiber
das Recht vor, einzelne Tools und komplette OneTwoMax Accounts auch
ohne Angabe von Gründen jederzeit zu löschen, insbesondere
bei Verletzung von Rechten Dritter, sowie bei Verdacht auf Verstößen
gegen das Zivil- oder Strafrecht. Gleiches gilt für den Fall,
dass Inhalte anstößig wirken oder gegen die guten Sitten verstossen.
Eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht jedoch nicht.
- Es besteht ausdrücklich kein allgemeines Nutzungsrecht an
den OneTwoMax Tools. Die Entscheidung zur Bewilligung eines Aufnahmeantrages
zur Nutzung der OneTwoMax Tools bleibt grundsätzlich dem Betreiber
vorbehalten.
- Die vom Betreiber zur Verfügung gestellten OneTwoMax Tools
gewähren den Nutzern Zugriff auf urheberrechtlich geschütztes
Material, wie z. B. redaktionelle Beiträge, Gestaltungen von
Webpages, Datenbanken, Computerprogrammen und sonstigen geschützten
Sprach- oder Bildwerken. Es wird dem Nutzer gestattet, diese Inhalte
auf seinen privaten, nicht gewerblich eingesetzten Rechner herunterzuladen
und auszudrucken. Zu weitergehenden Nutzungshandlungen wie z. B. dem
Anfertigen weiterer Kopien, dem Vertrieb oder der Übermittlung
ist er nicht berechtigt.
- Im Rahmen der vom Betreiber zur Verfügung gestellten OneTwoMax
Tools darf der Nutzer keine E-Mails oder sonstige Nachrichten, insbesondere
Foren Beiträge, Gästebuch Einträge, Veranstaltungen
und Neuigkeiten übermitteln oder publizieren, die gegen gesetzliche
Bestimmungen verstoßen oder grob anstößig sind. Hierunter
fallen beispielsweise Nachrichten folgenden Inhalts:
Nachrichten, deren Inhalt gegen gesetzliche Bestimmungen der Bundesrepublik
Deutschland und/oder europäisches Gemeinschaftsrecht verstößt;
Nachrichten, die Rechte Dritter, wie z. B. gewerbliche Schutzrechte
(Marken, Urheberrechte, etc.) oder das allgemeine Persönlichkeitsrecht
(einschließlich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung)
verletzen;
Nachrichten pornographischen Inhalts und insbesondere Nachrichten,
die gegen die Bestimmung des Jugendschutzgesetzes verstoßen;
Nachrichten, die einen rassistischen, verleumderischen, beleidigenden
gewaltverherrlichenden, und/oder diskriminierenden Inhalt haben.
- Ebenso ist die Übermittlung von E-Mails und anderen Nachrichten
mit falschen oder manipulierten Absende- oder Adressdaten unzulässig.
Das gleiche gilt für die Übermittlung und Weiterleitung
von Nachrichten mit manipuliertem Inhalt.
- Der Betreiber verschickt an alle Mitglieder in unregelmässigen
Abständen einen Newsletter um die Kunden über OneTwoMax
auf dem Laufenden zu halten.
- Der Kunde ist gegenüber dem Betreiber verpflichtet sich mit
seinen korrekten Daten zu registrieren.
- Sollte ein Kunde Services beantragen die er nicht nutzt so werden
diese Automatisch nach 6 Monaten vom System gelöscht.
§ 4 Preise und Zahlung
- Entscheidet sich der Nutzer für eine kostenpflichtige
Nutzung der OneTwoMax Tools, richten sich die Kosten nach der jeweils
gültigen
Preisliste die bei den einzelnen Services im Kundenmenü unter "Werbung
Deaktivieren" hinterlegt ist.
- Eine Kostenpflichtige Nutzung der OneTwoMax Tools ist nur dann
möglich, wenn das Kundenkonto des Nutzers ein ausreichendes
Guthaben aufweist. Eine Bezahlung anders als über das Kundenkonto
ist nicht möglich.
- OneTwoMax bietet als Zahlungsmöglichkeiten Kreditkarte (weltweit)
und Lastschrift (innerdeutsch) an.
- Bei Rücklastschriften berechnet OneTwoMax eine Bearbeitungsgebühr
in höhe von 15€ pro Lastschrift incl. der für OneTwoMax anfallenden
Bankgebühren.
- Der Kunde ermächtigt OneTwoMax, die von ihm zu leistenden Zahlungen
eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen.
§ 5 Leistungen des Betreibers
- Im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen stellt der Betreiber ein
Gästebuch,
Forum,
Umfrage,
Form-Mailer,
Newsletter,
Invite Friends,
Link Redirects,
Newsticker,
im Internet zur Integration auf der eigenen Homepage zur Verfügung.
- Der Betreiber stellt allen registrierten Nutzern entweder einen speziellen,
individuellen HTML Quellcode oder einen Link zur Integration auf der eigenen
Homepage, sowie den Zugang zur Verwaltung des jeweiligen Tools zur Verfügung.
- Der Betreiber gewährt allen registrierten Nutzern ein nicht ausschließliches
Nutzungsrecht an den OneTwoMax Tools.
- Auf Anfrage des Nutzers prüft der Betreiber ob eine Wiederherstellung
gelöschter Nachrichten oder Tools möglich ist. Ist die Möglichkeit
gegeben, kann der Betreiber auf Anfrage des Nutzers eine Daten Rücksicherung
durchführen. Hierfür wird eine Aufwandspauschale in Höhe von
€ 149,00 (inkl. MwSt) fällig.
- OneTwoMax behält sich das Recht vor mit einzelnen Kunden Sonderkonditionen zu vereinbaren.
z.B. bei hoher Serverbelastung.
§ 6 Haftung des Betreibers
- Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für Informationen und
Daten Dritter. Dies gilt insbesondere für die Vollständigkeit, Richtigkeit,
Freiheit von Rechten Dritter oder die Konformität mit gesetzlichen Bestimmungen
oder anderen verbindlichen Regeln.
- Der Betreiber übernimmt auch im übrigen keine Gewähr für
die Richtigkeit, Verwertbarkeit oder Nutzbarkeit seiner eigenen Inhalte.
- Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Funktionstüchtigkeit
der von ihm zur Verfügung gestellten Systeme. Insbesondere wird keine Gewähr
für die Übermittlung, die vollständige Übermittlung und/oder
die zeitgerechte Übermittlung von Informationen, Daten, E-Mails und sonstigen
Nachrichten übernommen. Eine Gewähr für überlassene Software
wird ebenso wenig übernommen.
- Der Betreiber ist nicht verpflichtet, bestehende Informationen, Daten und
Dienste aufrecht zu erhalten, nicht zu unterbrechen oder zu ändern. Der
Betreiber wird sich allerdings bemühen, im Falle der Ab- oder Aussetzung
eines elektronischen Dienstes die Nutzer hierüber rechtzeitig vorher zu
informieren.
- Die Haftung von OneTwoMax ist auf Fälle der vorsätzlichen und
grob fahrlässigen Schadensverursachung durch seine gesetzlichen Vertreter
und leitenden Angestellten begrenzt. Weitergehende Ansprüche, gleichgültig
aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.
- Es obliegt dem Benutzer, die ihm von anderen Nutzern oder dem Betreiber
übermittelten Informationen, Daten und sonstigen Nachrichten umgehend abzuspeichern.
Eine Haftung für einen Datenverlust, der seine Ursache in der Nichterfüllung
dieser Obliegenheit hat, ist in jedem Fall ausgeschlossen.
- Im Falle einer 3 Tägigen und länger andauernen Nichterreichbarkeit
der OneTwoMax Tools schreibt der Betreiber dem Nutzer nach verlangen
bereits geleistete Zahlungen auf sein OneTwoMax Konto Tagesgenau gut.
§ 7 Ende des Nutzungsrechts der OneTwoMax Tools.
- Der Nutzer kann seinen OneTwoMax Account jederzeit ohne Angabe von Gründen
löschen.
- Eine Löschung des OneTwoMax Accounts des Mitglieds führt automatisch
zum erlöschen des Nutzungsrechts an den OneTwoMax Tools.
- Löscht der Nutzer seinen Account vor dem vollständigen Verbrauch
des Kundenkonto Guthabens, fällt das Restguthaben dem Betreiber zu. Eine
Rückvergütung findet nicht statt.
- Der Betreiber behält sich ausdrücklich das Recht vor, bestimmte
Nutzer bzw. deren Homepages auch ohne Angabe von Gründen von der Nutzung
der OneTwoMax Tools nachträglich auszuschließen. In diesem Fall erhält
der Nutzer das an den Betreiber gezahlte Nutzungsendgeld auf Verlangen zurückerstattet.
§ 8 Datenschutz
- Der Betreiber darf Bestandsdaten, die Abrechnungsdaten und die Nutzungsdaten
des Nutzers -soweit für Zwecke der Erfüllung dieses Vertrages erforderlich,
auch ohne ausdrückliche Einwilligung des Kunden erheben, verarbeiten und
nutzen.
- Die Nutzer haben das Recht, jederzeit auf Antrag unentgeltlich Auskunft
zu erhalten bezüglich der über ihre Person gespeicherten personenbezogenen
Daten. Die Auskunft ist auf Verlangen des Kunden auch elektronisch zu erteilen.
Ferner hat der Kunde ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung
seiner Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.
- Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Bestandsdaten, die Abrechnungsdaten
und die Nutzungsdaten des Nutzers geeigneten staatliche Stellen auf Anforderung
zur Verfügung zu stellen, soweit dies gesetzlich zulässig und im Rahmen
eines laufenden Straf- oder Zivil Verfahrens erforderlich ist.
- Der Betreiber gewährleistet jedoch mittels geeigneter technischer und
organisatorischer Maßnahmen, dass unbefugte Dritte weder Einsicht noch
weiterreichenden Zugriff auf die Bestandsdaten, die Abrechnungsdaten und die
Nutzungsdaten des Nutzers erlangen.
§ 9 Nichtigkeitsklausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein
oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen
nicht. Vielmehr verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Bestimmung
eine Regelung zu treffen, die dem Gewollten am nächsten kommt.
§ 10 Allgemeines
- Als Gerichtsstand vereinbaren die Parteien, sofern gesetzlich zulässig,
den Sitz des Betreibers.
- Der Nutzer stellt OneTwoMax auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen
frei, die gegen OneTwoMax im Zusammenhang mit Handlungen erhoben werden, die
vom Nutzer herrühren. Dies gilt insbesondere für sämtliche Ansprüche,
die im Zusammenhang mit einer E-Mail sonstigen Nachricht rechtsverletzenden
Inhalts, die vom Nutzer abgesendet oder weitergeleitet wurden, erhoben werden.
- Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm im Zusammenhang mit der Registrierung
für einen OneTwoMax Dienst gemachten Angaben zutreffend sind. Änderungen
wird er OneTwoMax umgehend mitteilen.
- Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Schnaittach 20.03.2010
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